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| SG Darmstadt, 08.07.2013 - S 1 AL 276/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gründungszuschuss für die (erneute) Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit im Bereich der Beratung für Hotelbetriebe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Sachsen, 13.10.2009 - L 3 AS 318/09
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen an …
Auszug aus SG Darmstadt, 08.07.2013 - S 1 AL 276/11
Am großzügigsten ist der Maßstab, den das Sächs. LSG seiner Entscheidung vom 13.10.2009 (Az.: L 3 AS 318/09 B ER) zugrunde gelegt hat: Danach ist es ausreichend, wenn der erzielte Ertrag die Betriebsausgaben deckt. - LSG Schleswig-Holstein, 11.12.2009 - L 3 AL 28/08
Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Gründungszuschuss - …
Auszug aus SG Darmstadt, 08.07.2013 - S 1 AL 276/11
Bei der Beurteilung der Tragfähigkeit ist die Beklagte jedoch an die Stellungnahme nach der hier geltenden Fassung der Vorschrift nicht (mehr) gebunden; eine Einschränkung der letztlich eigenverantwortlichen Pflicht zur Ermittlung des Sachverhalts ist der Regelung nicht (mehr) zu entnehmen (vgl. so auch LSG Schleswig-Holstein, 11.12.2009 - L 3 AL 28/08;… Stratmann, in: Niesel/Brand, SGB III, 5. Aufl. 2010, § 57 Rn. 11;… Stark, in: NK-SGB III, 3. Aufl. 2008, § 57 Rn. 66;… a.A. - allerdings ohne sich mit der seit 2007 geänderten Fassung der Vorschrift auseinanderzusetzen - Winkler, in: Gagel, SGB II/III, § 57 SGB III Rn. 29 [Stand: EL 38 April 2010]).
- SG Darmstadt, 07.12.2017 - S 32 AL 247/14
Eine selbstständige Tätigkeit kann auch durch eine vorbereitende Handlung mit …
Dabei ist weder die Beklagte noch das Gericht an die Einschätzung der fachkundigen Stelle gebunden (Anschluss an SG Darmstadt, Urteil vom 08.07.2013, Az.: S 1 AL 276/11). - LSG Saarland, 06.02.2015 - L 6 AL 8/13
Anspruch auf Gewährung eines Gründungszuschusses
Allerdings werden von der vorgelegten Stellungnahme der fachkundigen Stelle weder die Arbeitsagentur noch die Sozialgerichte gebunden; die Stellungnahme ist vielmehr in vollem Umfang überprüfbar (vgl. SG Karlsruhe vom 02.05.2006, Az.: S 5 AL 2252/05; SG Darmstadt vom 08.07.2013, Az.: S 1 AL 276/11; Kuhnke in jurisPK-SGB III § 93 Randnr. 24.3).